Wiesbaden - Am 26. Mai informierte Astrid Wallmann auf ihrer Facebook-Seite darüber, dass die hessische Landesregierung das Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“ aufgelegt hat, um Innenstädte attraktiver zu machen und Menschen nach der Corona-Krise wieder zum Besuch der Stadtzentren zu bewegen. Die Initiative richtet sich an alle hessischen Kommunen, die innovative Ideen zur Innenstadtbelebung haben und diese konsequent umsetzen wollen. Die CDU-Landtagsabgeordnete wies darauf hin, dass sich das Land Hessen mit bis zu 90 Prozent an den zuwendungsfähigen Ausgaben für Maßnahmen ab 5.000 Euro beteiligt. Pro Kommune könnten so bis zu 250.000 Euro Landesmittel für Maßnahmen bereitgestellt werden, schrieb Wallmann. Außerdem würden besonders kreative Maßnahmen mit einem Kommunalpreis ausgezeichnet. Für die drei Gewinner dieses Preises gebe es on top Fördersummen von 500.000, 750.000 und 1.000.000 Euro.
Astrid Wallmann ist die Finanz- und Verwaltungsexpertin der hessischen CDU-Landtagsfraktion
Beim Thema Finanzen ist die Unionspolitikerin, die 1979 in Landau in der Pfalz geboren wurde, ganz in ihrem Element. Nach ihrer Ausbildung zur Bankkauffrau und einer zweijährigen Banktätigkeit schloss sie ein Studium an der Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden ab. Zunächst arbeitete sie im Amt für Jugend, Schulen und Sport des Main-Taunus-Kreises und anschließend in der Rechtsabteilung des hessischen Innenministeriums. Bei der Landtagswahl 2009 gewann Wallmann mit 39,4 Prozent überraschend deutlich das Direktmandat im Wahlkreis Wiesbaden I und deklassierte damit den bisherigen Wahlkreisabgeordneten von der SPD. In ihrer ersten Legislaturperiode war die Finanz- und Verwaltungsexpertin Mitglied des Petitions- und Haushaltsausschusses des Landtages, der Enquete-Kommission „Migration und Integration in Hessen“ sowie der Härtefallkommission, an die sich vollziehbar ausreisepflichtige Asylbewerber wenden können, um doch noch im Land bleiben zu dürfen. In dieser Zeit engagierte sich die gebürtige Pfälzerin auch stark in der Jungen Union (JU) als der Jugendorganisation der CDU und CSU. Wallmann wurde Bundesvorstandsmitglied der JU Deutschlands, Vorsitzende ihrer Bildungskommission und schließlich stellvertretende JU-Bundesvorsitzende.
In der hessischen CDU-Landtagsfraktion ist die Diplom-Verwaltungswirtin (FH) heute stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin im Hauptausschuss. Überdies gehört sie dem Ältestenrat und dem Unterausschuss Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung an. Der Ältestenrat unterstützt den Landtagspräsidenten bei der Geschäftsführung. Das gilt insbesondere im Hinblick auf die Abläufe von Parlamentssitzungen und die formalen Aspekte der Tagesordnungen. Kommt es während einer Plenarsitzung zum Streit zwischen Fraktionen über die Anwendung oder Auslegung der Geschäftsordnung, muss der Ältestenrat zur Fortführung der jeweiligen Sitzung eine Verständigung herbeiführen. Der Hauptausschuss, dem die 41-Jährige angehört, ist für die Beratung von Sachverhalten zuständig, die verfassungsrechtliche Relevanz haben oder die aus Sicherheitsgründen vertraulich zu behandeln sind. Neben Verfassungsfragen befasst sich der Hauptausschuss mit den Themenstellungen des Rundfunkrechts sowie mit Bundesrats-Angelegenheiten. Zudem wahrt das Gremium die Rechte des Landtages gegenüber der Landesregierung, zum Beispiel im Fall einer Auflösung des Parlamentes bis zu seiner Neuwahl. Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung ist dem einflussreichen Haushaltsausschuss zugeordnet und fällt genau in das Fachgebiet von Astrid Wallmann. Er befasst sich mit allen Fragen der Haushaltsrechnung und -prüfung und bereitet die Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses zur Entlastung der Landesregierung sowie zur Genehmigung der außerplanmäßigen Ausgaben des Landes vor. Seine Mitglieder haben sich auch mit den Berichten des Landesrechnungshofes zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundeslandes auseinanderzusetzen.
Als Hauptausschuss-Sprecherin der Union beschäftigt sich Astrid Wallmann unter anderem mit der Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Zensusgesetz 2021. Der Zensus liefert den Bundesländern in regelmäßigen Abständen statistische Bevölkerungsdaten, die für Verwaltung, Wirtschaft und Politik von großer Bedeutung sind. So bildet der Zensus die Basis für die laufenden Bevölkerungsstatistiken, den Länder- und den kommunalen Finanzausgleich sowie den Zuschnitt der Wahlkreise. Die Landtagsabgeordnete sagte dazu unlängst: „Aufgrund der coronabedingten Verschiebung des Zensus auf das Jahr 2022 und den damit verbundenen Vorarbeiten haben wir mit der Änderung des Ausführungsgesetzes die notwendigen zeitlichen Anpassungen sowie Ergänzungen im datenschutzrechtlichen Bereich vorgenommen, damit die Landkreise und kreisfreien Städte bereits im Sommer mit den notwendigen Vorarbeiten zur Durchführung in unserem Land beginnen können.“
Die Landtagsabgeordnete legt großen Wert auf ehrenamtliches Engagement
Die verheiratete Mutter zweier Kinder ist thematisch aber nicht auf ihre Steckenpferde Finanzen und Verwaltung beschränkt, sondern beackert noch andere Felder der Landespolitik. In ihrer Funktion als medienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion nutzte sie Anfang Mai den „Tag der Pressefreiheit“, um die Rolle der Medien für den demokratischen Meinungs- und Willensbildungsprozess zu würdigen. „Die Pressefreiheit ist daher bereits in unserer Verfassung fest verankert und gehört zu den Fundamenten unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung“, erklärte Wallmann. „Sie zu verteidigen und einen vielfältigen Journalismus sicherzustellen, ist Aufgabe eines jeden Demokraten.“ Im Corona-Jahr 2020 sei das Vertrauen der Deutschen in die Medien erfreulicherweise gestiegen. Bedrückend sei hingegen, dass die Zahl verfolgter, verhafteter oder gar getöteter Journalisten und Blogger in autoritären Regimen wie der Türkei steige.
Trotz ihres vollen Terminkalenders als Berufspolitikerin ist die Christdemokratin auch noch auf verschiedenen Ebenen ehrenamtlich engagiert. So ist sie Schirmherrin des Landesverbandes Hessen der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft (DMSG) und gehörte von 2010 bis 2015 deren Vorstand an. Außerdem ist sie Botschafterin des Wiesbadener Vereins „Barrierefrei starten“, Mitglied des Kuratoriums der Kinderhilfestiftung Rhein-Main, des Tierschutzvereins Wiesbaden sowie Mitglied im Verein „Weisser Ring“, der Kriminalitätsopfer unterstützt.
