Berlin – „Am 11. September 2001 hatte ich gerade Abitur gemacht und meinen Zivildienst bei der Diakoniestation begonnen und viele meiner Freunde waren gerade zum Wehrdienst bei der Bundeswehr eingerückt“, erinnerte sich Jens Zimmermann dieser Tage bei Facebook. Angesichts des 20. Jahrestages der islamistischen Terroranschläge in den USA schrieb der SPD-Bundestagsabgeordnete: „Ich weiß noch wie ich nach meinem Dienst am Mittag nach Hause kam und hörte, dass ein Flugzeug in ein Hochhaus in New York gestürzt sei. Wie viele dachte ich da noch an einen Unfall. Auf unserem Satellitenreceiver hatten wir damals schon CNN, und ich sah dann wenig später, wie das zweite Flugzeug einschlug.“ Die folgenden Tage seien von vielen Fragen und großer Unsicherheit geprägt gewesen. „Natürlich war das mit Blick auf die Hochhäuser in Frankfurt und den Flughafen auch eine große Sache.“ Der Hesse war 2009 zum ersten Mal in den USA und am Ground Zero und nimmt dort immer wieder politische Termine wahr.
Diplom-Kaufmann ist Direktkandidat im Bundestagswahlkreis Odenwald
Dr. Jens Zimmermann, 1981 in Groß-Umstadt im südhessischen Landkreis Darmstadt-Dieburg geboren, ist aber kein Außen- oder Sicherheitspolitiker, sondern der Experte für Digitales in der SPD-Bundestagsfraktion. In dieser Eigenschaft war er von Juni 2018 bis Dezember 2019 stellvertretendes Mitglied der Arbeitsgruppe der Bundestags-Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“. Weil Künstliche Intelligenz (KI) Wirtschaft, Politik und Gesellschaft viele neue Handlungsoptionen bietet, muss dieser herausfordernde Prozess analysiert und bewertet werden, um zu gesellschaftsdienlichen Lösungen im digitalen Zeitalter zu kommen. Dabei geht es um Werte- und Interessenabwägungen sowie Folgenabschätzungen, die ethische Fragen aufwerfen. „Digitale Verantwortung wahrzunehmen heißt, potenzielle Veränderungen ethisch zu reflektieren“, betont die SPD-Bundestagsfraktion. „Dabei gilt es genau zu beobachten, wie unsere Gesellschaft diese Veränderungen adaptiert. Die ethische Reflexion ist ein guter Kompass, um die Entwicklung zum Wohle der Gesellschaft zu gestalten.“
Seit Januar 2018 ist Zimmermann Sprecher der Fraktionsarbeitsgruppe „Digitale Agenda“. Ihr gehören neben der stellvertretenden Sprecherin Elvan Korkmaz-Emre noch die Abgeordneten Gustav Herzog, Falko Mohrs und Joe Weingarten an. Als stellvertretende Mitglieder sind Sören Bartol, Martin Gerster, Elisabeth Kaiser und Lars Klingbeil Mitglieder des Gremiums. Unter der Führung Zimmermanns arbeiten diese Sozialdemokraten dem Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“ zu, der sich allen netzpolitischen Themen widmet. Dort werden fachübergreifend die verschiedenen Aspekte der Digitalisierung diskutiert und entscheidende Weichen für den digitalen Wandel gestellt. Der Ausschuss ist ein wichtiger Impulsgeber für die parlamentarische Arbeit in allen Fragen der Netzpolitik.
Ein Thema von Arbeitskreis und Ausschuss war das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung konzipierte Forschungsrahmenprogramm zur IT-Sicherheit „Digital. Sicher. Souverän“, das die schwarz-rote Bundesregierung im Juni dieses Jahres beschlossen hat. Das ressortübergreifende Programm soll zum Aufbau einer Plattform für die Erforschung und Entwicklung von Zukunftslösungen im Bereich der IT-Sicherheit führen. „Der Erhalt und in einigen Bereichen die Rückgewinnung der digitalen Souveränität und technologischen Kompetenz sind Voraussetzung für die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit“, erklärte Jens Zimmermann. „Das Wissen und eigene Fähigkeiten sind zudem unverzichtbar, um die Sicherheit und den Schutz der Privatsphäre überhaupt bewerten und überprüfen zu können. Forschung für IT-Sicherheit und Privatheit in der digitalen Welt ist daher der zentrale Ansatz, um auch in Zukunft ein digitalisiertes Leben auf der Basis von Vertrauen und Sicherheit zu ermöglichen.“
Der Diplom-Kaufmann, der Betriebswirtschaftslehre an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt studierte und später noch promovierte, interessiert sich natürlich besonders für Digitalisierungsfragen im Wirtschaftsleben und der Wirtschaftspolitik. Als die Europäische Zentralbank (EZB) im Juli ihre Pläne für einen digitalen Euro vorstellte, begrüßte er das als wichtigen Schritt für mehr Sicherheit und Stabilität einer vertrauenswürdigen Kryptowährung. Die Vorzüge des Euro, kombiniert mit den digitalen Möglichkeiten, würden das Innovationstempo bei Zahlungsdiensten in Europa und weltweit ankurbeln, ist der Sozialdemokrat überzeugt. Seine Bundestagsfraktion hat dabei auch Belange des Daten- und Verbraucherschutzes im Blick. „Daher unterstützen wir die datensparsame Ausgestaltung des digitalen Euro, die – gesichert durch die Europäische Zentralbank – kostenlose Transaktionen in Echtzeit und mehr Effizienz ermöglichen wird“, so Zimmermann. Die Anonymität bei finanziellen Alltagsgeschäften müsse uneingeschränkt sichergestellt sei. Für ihn steht fest: „Der digitale Euro wird neben Bargeld und Buchgeld bei Banken eine zusätzliche dritte Form des Geldes sein.“
Duell gegen Patricia Lips (CDU) im Wahlkreis 187
Seine Expertise bringt der 40-Jährige überdies in den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages ein. Dessen Arbeitsbereich deckt sich mit Ausnahme der Haushaltspolitik mit den Zuständigkeiten des von Olaf Scholz geführten Bundesfinanzministeriums. Der Finanzausschuss berät die ihm vom Plenum des Bundestages überwiesenen Vorlagen. Dazu gehören Gesetzentwürfe der Bundesregierung, der Fraktionen und des Bundesrates, Anträge der Fraktionen, Berichte der Bundesregierung sowie EU-Vorlagen. Meist obliegt dem Ausschuss zudem die federführende Beratung bei Fragen der Finanzmarktregulierung, des Zollwesens und der Steuerpolitik. Als der Ausschuss unlängst das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz auf den Weg gebracht hatte, sagte Jens Zimmermann als Berichterstatter: „Mit dem Gesetz wird das Transparenzregister zu einem Vollregister aufgewertet. Damit wird die Voraussetzung dafür geschaffen, dass alle EU-Mitgliedstaaten ihre Register vernetzen und digital nutzbar machen können. So wird die Bekämpfung von Geldwäsche auch auf europäischer Ebene gestärkt.“
Wichtig scheint dem Bundestagsabgeordneten auch außerhalb von heißen Wahlkampfzeiten der direkte Kontakt zur Bevölkerung zu sein. Unter dem Motto „Gekommen, um zu hören!“ sucht er das offene Gespräch, um im „Raumschiff Bundestag“ nicht den Kontakt zum Volk und dessen Sorgen zu verlieren. So konnte man den SPD-Politiker am 23. Juli zunächst auf dem Marktplatz von Seligenstadt und am Nachmittag des gleichen Tages in Rodgau treffen. Dem unmittelbaren Bürgerkontakt dienen das Wahlkreisbüro in Groß-Umstadt sowie die Bürgerbüros in Erbach und Dietzenbach. Am 26. September hofft Jens Zimmermann auf einen erneuten Einzug in den Bundestag. Der heimatverwurzelte Hesse tritt nicht nur als Listenkandidat, sondern auch als Direktkandidat im Wahlkreis 187 an. Dieser umfasst den gesamten Landkreis Odenwald, neun Kommunen des Landkreises Darmstadt-Dieburg sowie fünf Kommunen des Landkreises Offenbach.
