Hessen - Die Besondere Aufbauorganisation BAO FOKUS hat vergangene Woche hessenweit Wohnungen von 75 Beschuldigten durchsucht. Unter den Beschuldigten befinden sich 73 Männer und zwei Frauen, die im Verdacht stehen, Kinder oder Jugendliche sexuell missbraucht sowie Kinder- und Jugendpornografie erworben, besessen oder verbreitet zu haben.
Innenminister Roman Poseck lobte den Ermittlungserfolg der BAO FOKUS als wichtigen Schritt im Kampf gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen. Seit über drei Jahren agiert die hessische Polizei mit der BAO FOKUS zielgerichtet gegen Sexualstraftäter und den Besitz von Kinderpornografie, wobei sämtliche taktische und rechtliche Mittel ausgeschöpft werden.
Schutz von Kindern hat höchste Priorität
Trotz der Erfolge der BAO FOKUS betont Innenminister Roman Poseck die potenzielle Wirksamkeit der Speicherung von IP-Adressen. Eine Speicherfrist von einem Monat für IP-Adressen bei schweren Straftaten, wie es der Europäische Gerichtshof ermöglicht, könnte nachweislich mehr Kinder vor diesen entsetzlichen Taten schützen.
Die Forderung nach einer Speicherfrist für IP-Adressen wird von Praktikerinnen und Praktikern von Polizei und Justiz unterstützt. Eine BKA-Studie vom 23. Juni 2023 legt nahe, dass 90 Prozent der bisher nicht aufgeklärten Taten bei einer Speicherfrist für IP-Adressen von einem Monat aufgeklärt werden könnten. Die Zahl der Fälle ohne Ermittlungserfolge würde von 66.000 auf 6.500 sinken.
Die Hessische Landesregierung unterstreicht den klaren Kurs im Schutz von Kindern und wird bald einen Gesetzesentwurf zur Speicherung von IP-Adressen in den Bundesrat einbringen. Für Innenminister Roman Poseck hat der Schutz von Kindern höchste Priorität, und es dürfen keine falschen Kompromisse gemacht werden. Datenschutz dürfe bei Kinderpornografie und Kindesmissbrauch nicht zum Täterschutz werden.
Hintergrund der BAO FOKUS
Die BAO FOKUS wurde am 1. Oktober 2020 ins Leben gerufen und ist zentral im Hessischen Landeskriminalamt (HLKA) angesiedelt. Sie hat in sämtlichen Polizeipräsidien Regionalabschnitte gebildet, um zentral koordiniert landesweit Ermittlungsverfahren zu führen. Mit über 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, darunter rund 220 Ermittlerinnen und Ermittler, verfolgt die hessische Polizei konsequent Sexualstraftaten an Kindern und Jugendlichen.
