Hessen - Das Innenministerium von Hessen gab bekannt, dass im Jahr 2023 rund 23.000 Hinweise wegen Hass, Hetze und Extremismus im Internet bei der Meldestelle "Hessen gegen Hetze" eingegangen sind. Im Vergleich zu den Vorjahren, in denen die Zahlen bei etwa 4.000 bis 7.800 lagen, ist dieser Anstieg deutlich. Insbesondere nach dem Beginn des Israel-Gaza-Kriegs im Oktober 2023 hat sich die Zahl der Meldungen verdoppelt.
Anhaltspunkte für Extremismus und strafbare Inhalte
Von den 23.000 Hinweisen wurden etwa 2.100 Fälle aufgrund von Anhaltspunkten für Extremismus zur Bewertung an den Landesverfassungsschutz weitergeleitet. Darüber hinaus wurden rund 5.500 Fälle wegen möglicher strafbarer Inhalte an die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und das Bundeskriminalamt übermittelt.
Kontinuierlicher Anstieg seit Gründung der Meldestelle
Seit der Einführung im Januar 2020 bietet die Meldestelle "Hessen gegen Hetze" Bürgern eine niederschwellige Möglichkeit, strafbare oder extremistische Inhalte im Internet zu melden. Das Ministerium betonte, dass das Meldeaufkommen seit der Gründung kontinuierlich gestiegen sei.
Antisemitismus-Meldungen nach Hamas-Angriff
Ein besonders besorgniserregender Trend ist die Verdopplung von Meldungen mit antisemitischen Inhalten nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel im Oktober 2023. Etwa 30 Prozent aller Hinweise hatten einen erkennbaren Bezug zum Nahost-Konflikt.
Appell an soziale Medien und Bundesregierung
Innenminister Peter Beuth (CDU) unterstrich die Bedeutung der konsequenten Verfolgung von Straftaten und Extremismus im Internet. Er kritisierte Soziale Medien und Messenger-Dienste wie Telegram, die sich gegen die Meldung von Straftaten juristisch zur Wehr setzen oder nicht kooperieren. Beuth forderte die Bundesregierung auf, mit Nachdruck sicherzustellen, dass bestehendes Recht konsequent umgesetzt wird.
Die steigenden Zahlen und die Notwendigkeit der konsequenten Verfolgung von Hass und Hetze im Internet unterstreichen die Bedeutung von Initiativen wie "Hessen gegen Hetze" und die fortwährende Herausforderung für Behörden und Plattformen im Umgang mit extremistischen Inhalten im digitalen Raum.
