Offenbach Stadt - Seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine Ende Februar mussten viele Ukrainerinnen und Ukrainern aus Angst vor ihrem Leben und auf der Suche nach Schutz ihre Heimat verlassen. Auch nach Offenbach kamen Geflüchtete und wurden von fürsorglichen Gastgebern, Familien, Freunden oder Bekannten aufgenommen oder haben eine eigene Unterkunft gefunden. Die Neuregistrierungen sind in den vergangenen Wochen aber nur noch leicht angestiegen. Bis zum Stichtag 22.07.2022 haben sich insgesamt 935 Personen aus der Ukraine im Bürgerbüro angemeldet, von denen jedoch bereits 134 Personen Offenbach wieder verlassen haben.
Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke betont mit Blick auf die Zahlen, dass aus den Entwicklungen in den vergangenen Wochen und Monaten keine falschen Rückschlüsse gezogen werden dürfen. „Ein schnelles Ende dieses schrecklichen Krieges ist nicht in Sicht und auch jetzt befinden sich viele Menschen noch auf der Flucht vor den Gewalttaten. Wir haben uns in unserer Verwaltung so aufgestellt, dass wir bei der Ankunft weiterer Menschen aus der Ukraine auf diese Situation gut vorbereitet sind.“ Bis auf Weiteres kann der anfangs wöchentlich einberufene Verwaltungsstab zur Ukraine aber zunächst ausgesetzt werden und die Verwaltung in den Regelbetrieb zurückkehren. „Die Geflüchteten werden weiterhin von den zuständigen Ämtern wie Bürgerbüro oder MainArbeit betreut. Das bedeutet dort weiterhin viel Arbeit. Da aber anders als zu Beginn viele Fragestellungen auch durch den Bund geregelt wurden, ist die Arbeit des Verwaltungsstabs, wie sie in außergewöhnlichen Situationen erforderlich ist, vorerst nicht mehr notwendig“, so Oberbürgermeister Schwenke. Auch Sozialdezernent Martin Wilhelm betont: „Die derzeitige Lage lässt es zu, dass wir hier wieder arbeitsteiliger vorgehen – ohne die Gesamtsituation aus den Augen zu verlieren und immer mit der Option, schnell in den Krisenmodus zurückzukehren“, so Wilhelm.
Einen besonderen Dank richtet Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke an die Offenbacher Bürgerinnen und Bürger, die sich mit einem großen Maß an Solidarität und Hilfsbereitschaft für die Menschen aus der Ukraine engagieren. „Die Bedeutung ehrenamtlichen Engagements wurde gerade erst durch die Corona-Pandemie in den Fokus gerückt. Der Krieg in der Ukraine verstärkt dies auf dramatische Weise. Besonders in diesen Zeiten erkennen wir, wie wertvoll und von welcher Bedeutung das Miteinander und die gegenseitige Unterstützung ist. Es ist für mich sehr eindrucksvoll, wie tatkräftig sich die Menschen, Vereine und Initiativen aus unserer Stadt an dieser Stelle einbringen und dafür bedanke ich mich bei allen, die ihren Teil dazu beitragen“, betont Schwenke.
Gut organisiert ist längst auch die Zusammenarbeit zwischen dem Jugendamt und den Trägern, die für die ukrainischen Familien Beratungs- und Freizeitangebote organisieren, erläutert Bürgermeisterin Sabine Groß: „Von Formularhilfen über Freizeit-, Sprach-, Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten bis hin zu organisierten Treffpunkten für die Eltern, Kinder und Familien: Alle diese Angebote helfen dabei, den Geflüchteten schnelle Unterstützung anzubieten, sie an die Hand zu nehmen, zu informieren, ihnen Abwechslung nach der Flucht und den Erlebnissen in der Heimat zu ermöglichen und in Offenbach schon lange lebende Ukrainerinnen und Ukrainer in Kontakt miteinander zu bringen. Gerade die Vernetzung untereinander zeigt, dass den Menschen über diesen Weg das Ankommen in ihrer vorübergehenden oder vielleicht auch dauerhaften neuen Heimat wesentlich einfacher fällt“, so Groß.
Erfolgreich und in guter Zusammenarbeit zwischen dem Sozialamt und der MainArbeit verlaufen ist auch der zum 1. Juni vollzogene Rechtskreiswechsel. Stadtrat und Stadtkämmerer Martin Wilhelm benennt die Vorteile, die sich für die Geflüchteten nach der Gesetzesänderung des Bundes ergeben: „Erwerbsfähige, hilfebedürftige und anspruchsberechtigte Personen bekommen nun ihre Sozialleistungen nicht mehr nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, sondern können nun Leistungen zur Grundsicherung nach SGB II beantragen. Dadurch erhalten sie eine umfassende Hilfe zur Gesundheitsversorgung, Zugang zu den gesetzlichen Krankenkassen, aber auch zu Sprach- und Integrationskursen und Weiterbildungen. Das ist eine wichtige Voraussetzung für die Integration und den Zugang zum Arbeitsmarkt.“ Geflüchtete, die wie Rentner nicht erwerbsfähig sind, haben Anspruch auf Sozialleistungen nach SGB XII. In diesen Fällen bleibt weiterhin das Sozialamt zuständig, wie Wilhelm mitteilt. Deutlich erkennbar ist laut Wilhelm in den letzten Wochen auch eine Tendenz zur Suche nach einer eigenen Wohnung bei den in Offenbach gemeldeten Geflüchteten und Bedarfsgemeinschaften. Weiterhin um Verständnis bittet der Sozialdezernent, dass es durch die hohe Anzahl an Anträgen für die Leistungsbewilligung bei der Bearbeitung zu längeren Wartezeiten kommen kann.
Fortgeschritten ist auch die bundeseinheitliche Registrierung der Personen durch das städtische Ausländeramt. „Dieser Prozess der Registrierung für in Deutschland ankommende Asylsuchende ist zwar sehr kompliziert und zeitaufwändig, aber die seit wenigen Tagen gelieferte zweite Registrierungsstation wird zu einer deutlichen Beschleunigung führen“, so Wilhelm.
Der für die städtischen Schulen und die Volkshochschule zuständige Stadtrat Paul-Gerhard Weiß fasst die dortige Situation zusammen: „Die Einbindung der ukrainischen Schülerinnen und Schüler an den Grund- und weiterführenden Schulen war uns von Anfang an ein besonderes Anliegen. Hier geht ein besonderer Dank an alle Schulgemeinden, die uns bei der Umsetzung unterstützt haben, denn der Schulbesuch bedeutet auch immer Normalität für den Alltag. Hier haben wir wirklich unglaublich viel Unterstützung auch unter den Schülerinnen und Schülern wahrgenommen“, so Weiß. „Offenbach kann hier auf eine lange Erfahrung bei der Integration zurückblicken und anders als in vielen anderen Städten hatten wir bereits Konzepte, die erfolgreich sind und auch bei den ukrainischen Familien zur Anwendung kamen.“
Die Intensivklassen sind der erste Schritt, um die Kinder und Jugendlichen möglichst schnell in die Regelklassen zu überführen. „Dazu müssen sie natürlich zunächst die deutsche Sprache verstehen und sprechen können.“ Auch die Angebote an der Volkshochschule Offenbach werden laut Weiß stark nachgefragt. „Dies zeigt uns, dass die Menschen aus der Ukraine ein starkes Interesse an der eigenen Integration haben. Die Kurse für Beratungs-, Informations- und Lernangebote waren von Anfang an sehr gut besucht. Auch hier sind wir froh, dass die Vhs routiniert darin ist, schnell auf aktuelle Bildungsbedarfe zu reagieren“, betont Weiß abschließend.
