Offenbach - Ist Offenbach bereits groß genug? Davon sind zumindest Linke, CDU, Die Fraktion Offenbach für Alle und die Freie Wähler überzeugt. Die vier Fraktionen haben einen gemeinsamen Antrag in der letzten Sitzung des Stadtparlaments Eingericht, indem sie einen sofortigen Planungsstopp für das Baugebiet Waldhof-West gefordert. Begründung des Antrags, Offenbach sei schon jetzt groß genug. Die Notwendigkeit des Baugebiets solle daher erneut geprüft werden, da die vier Fraktionen davon ausgehen, dass es nicht länger sinnvoll für die Stadtentwicklung sei.
Die Fraktion Offenbach für Alle und die Freien Wähler äußerten sich bereits zu Beginn der Planungen für das neue Baugebiet sehr skeptisch über das Vorhaben. Dass sich nun aber auch Die Linke und die CDU gegen das Baugebiet stellen, kommt überraschend. Von einem Sinneswandel möchte die CDU dennoch nicht sprechen. Man halte sich lediglich an den Plan, die Stadtentwicklung nach 5 Jahren erneut zu prüfen. Parteichef Andreas Bruszynski betonte dabei, dass seine Partei prinzipiell hinter dem Baugebiet stehe und der jetzige Antrag auch lediglich ein Baustopp auf Zeit sein soll, um ausreichend Zeit zu haben, die Notwendigkeit des Gebietes zu überprüfen. Drei Monate soll dem Rathaus gegeben werden, um eine erneute Prüfung durchzuführen.
Taktische Entscheidung auf lange Sicht
Der überparteiliche Antrag zum Planungsstopp und die überraschende Unterstützung der CDU wird indes als Zeichen gesehen, dass die CDU sich als größte Oppositionspartei mit den anderen Parteien der Opposition möglichst kooperativ zeigen will. Immerhin verteidigte die CDU Fraktion im Offenbacher Stadtparlament das Baugebiet zu Beginn und warb für Zustimmung bei dessen Beschluss. Auch jetzt klingen die Töne der CDU sehr diplomatisch und Parteichef Andreas Bruszynski betonte immer wieder, dass man weiter davon ausgehe, dass das Baugebiet auch realisiert wird.
Umso verständlicher die Verwirrung bei Planungsdezernent Paul-Gerhard Weiß (FDP). Dieser betonte den Druck durch den Bevölkerungszuwachs in der Stadt Offenbach und den umliegenden Gemeinden. Auch betont Weiß, das die CDU sich dieser Entwicklung sehr wohl bewusst sei und mit ihren jetzigen Antrag weniger Kommunalpolitik als mehr Bundeswahlkampf betreibe. Auch sei für Weiß klar, dass es nicht in der Hand der Politik läge, wie viele Menschen letztlich nach Offenbach ziehen. Lediglich ob sich dies negativ auf den Wohnungsmarkt auswirke, habe das Parlament und das Planungsdezernat in der Hand.
In den nächsten Jahren geht die Regionalplanung davon aus, dass in Offenbach rund 12 000 neue Wohnungen benötigt werden. Die Stadt selbst plane mit etwa 8. 000 neuen Wohnungen für die absehbare Zukunft. Die Regierungskoalition aus Grünen, SPD und FDP stehe derweil weiter hinter dem Baugebiet Waldhof-West und werde dem Antrag nicht zustimmen.
